Herzlich Willkommen

Das Institut für Unternehmens- und Kapitalmarktrecht ist eine wissenschaftliche Einrichtung der Bucerius Law School - Hochschule für Rechtswissenschaft. Es soll die nationale und internationale Diskussion in den Gebieten des Kapitalgesellschaftsrechts und Kapitalmarktrechts befruchten.

Vortragsabend des IUKR "Cum/Ex-Geschäfte"

Prof. Dr. Jens Blumenberg, Linklaters LLP, referierte zum Thema "Cum/Ex-Geschäfte".

Nachdem in den letzten Wochen Berichte über die sogenannten Cum/Ex-Geschäfte wieder in zahlreichen Medien zu finden waren, bot sich am 08. November 2018 im Rahmen eines Vortragsabends des Instituts für Unternehmens- und Kapitalmarktrecht der Bucerius Law School die Möglichkeit, mehr über die Hintergründe derartiger Geschäfte zu erfahren.

Als Referenten durften wir Herrn Prof. Dr. Jens Blumenberg, Partner bei Linklaters LLP und Experte im Steuerrecht, begrüßen. Herr Prof. Blumenberg erläuterte zunächst, was unter dem Begriff der „Cum/Ex“-Geschäfte zu verstehen ist, nämlich Aktientransaktionen über den Dividendenstichtag, die zu einer mehrfachen Erstattung nur einmal abgeführter Kapitalertragssteuer führen konnten. Zudem grenzte er jene Geschäfte von den sogenannten „Cum/Cum“-Geschäften ab.

Mithilfe ausführlicher Schaubilder erklärte Herr Prof. Blumenberg, wie die Vorgänge abliefen, die hinter den Cum/Ex-Geschäften steckten. Dabei differenzierte er zwischen verschiedenen Zeiträumen, die dadurch beeinflusst waren, dass der Gesetzgeber versuchte, das Problem der Cum/Ex-Geschäfte zu lösen.

Nach einem Überblick über relevante Rechtsprechung ging Herr Prof. Blumenberg auch auf Fragen der Haftung der an jenen Geschäften Beteiligten ein und wandte sich schließlich dem Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht und der Unternehmenssanktionierung zu.

Neben interessierten Praktikern befanden sich auch Studierende im Publikum. Im Anschluss folgte ein reger Austausch zwischen Publikum und dem Referenten.

Hamburger Forum zum Gesellschafts- und Kapitalmarktrecht

Das diesjährige Hamburger Forum zum Gesellschafts- und Kapitalmarktrecht behandelte die Blockchain.

Am 02. November 2018 veranstaltete das Institut für Unternehmens- und Kapitalmarktrecht (IUKR) nach zweijähriger Pause das zehnte Hamburger Forum zum Gesellschafts- und Kapitalmarktrecht. Im Fokus stand die Blockchain, die sich in den letzten Jahren insbesondere dank der digitalen "Währungen" Bitcoin & Co. zu einem Trendthema in der Rechtswissenschaft entwickelt hat. Referenten aus Wissenschaft und Praxis beleuchteten sie in einem gesellschafts- und kapitalmarktrechtlichen Kontext.

Den Auftakt der Tagung bildete der Vortrag von Sebastian Förste, Rechtsanwalt bei Winheller Rechtsanwälte & Steuerberater in Frankfurt a.M., zur Blockchain-Technologie. Er führte in die Funktionsweise von Blockchain und Bitcoin ein und erklärte die Funktionsweise von Smart Contracts anhand von Ethereum. Anschließend legte er mögliche Anwendungsfelder in der juristischen Praxis dar.

Danach referierte Prof. Dr. Thilo Kuntz, geschäftsführender Direktor des IUKR, über Blockchain-basierte Hauptversammlungen. Er stellte zunächst die Probleme im geltenden System der Hauptversammlung dar und ging auf Reformansätze ein. Hieran anknüpfend erörterte er, inwieweit die Kommunikation mit Investoren sowie die Abstimmung auf Hauptversammlungen sich auf Basis der Blockchain realisieren ließen und welche Grenzen das Recht hierbei setzt.

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Vortragsabend des IUKR "Neue Modelle der kollektiven Rechtsdurchsetzung"

Dr. Thomas Paul, Hengeler Mueller, referierte zum Thema "Neue Modelle der kollektiven Rechtsdurchsetzung"

Das Thema "kollektive Rechtsdurchsetzung" gewinnt stetig an Bedeutung, nicht nur infolge des jüngst verabschiedeten Gesetzes zur Musterfeststellungsklage im Bundestag, sondern auch wegen einer zunehmenden Anzahl entsprechender Fälle vor deutschen Gerichten. Hierzu veranstaltete das Institut für Unternehmens- und Kapitalmarktrecht (IUKR) am 28.06.2018 einen Vortragsabend. Es referierte Dr. Thomas B. Paul, Partner bei Hengeler Mueller, der aktuell in Kartellfällen mehrere sammelklageartige Auseinandersetzungen vor deutschen und europäischen Gerichten führt. Dr. Claudia Alfons, die als zuständige Referentin beim Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz am Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Musterfeststellungsklage mitgearbeitet hat, ergänzte den Vortrag anschließend um die Perspektive des Gesetzgebers.

Herr Dr. Paul begann seinen Vortrag mit einem Überblick über den status quo der kollektiven Rechtsdurchsetzung vor deutschen Gerichten: Neben den gesetzlich normierten Modellen, dem KapMuG-Verfahren und den Verbandsklagen nach UKlaG, UWG und GWB, stellte er auch die von der Praxis entwickelten Vorgehensweisen der massenhaften Parallelvertretung und der Bündelung in einem Klagevehikel durch Abtretung vor. Es folgten ein Überblick über das neue Musterfeststellungsverfahren sowie ein Ausblick auf die noch deutlich weitergehenden Pläne der Europäischen Kommission unter dem Schlagwort "New Deal for Consumers". Der Referent schloss mit einer rechtspraktischen und rechtspolitischen Einordnung der neuen Musterfeststellungsklage. Dabei bewertete er die Wahl einer Feststellungsklage zur kollektiven Rechtsdurchsetzung positiv und warnte vor der Einführung einer entsprechenden Leistungsklage, wie es die Europäische Kommission beabsichtigt.

Auf die von Herrn Dr. Paul aufgeworfenen offenen Fragen, die das Gesetz zur Musterfeststellungsklage noch lasse, antwortete daraufhin Frau Dr. Alfons. Sie gab interessante Einblicke in den Gesetzgebungsprozess und trug Gründe dafür vor, weshalb sich das Gesetz in eine bestimmte Richtung entwickelt habe. Daraus entwickelte sich eine lebhafte Diskussion mit der Zuhörerschaft, in der es insbesondere um die zu erwartende Entwicklung der Praxis unter dem neuen Gesetz zur Musterfeststellungsklage ging. Der Abend endete mit dem traditionellen informellen Austausch bei Brezeln und Wein.

Vortragsabend des IUKR "Doing Business with China"

Dr. Annika Clauss, Partnerin bei Hengeler Mueller, referierte zum Thema "Doing Business with China"

Am 14. Mai 2018 lud das Institut für Unternehmens- und Kapitalmarktrecht (IUKR) zu einem Vortragsabend unter dem Thema "Doing Business with China" ein. Das Institut konnte als Referentin Dr. Annika Clauss, LL.M. (Harvard), M.A., Partnerin bei Hengeler Mueller, gewinnen. Die Rechtsanwältin und Sinologin, die nicht nur Mandate mit Chinabezug betreut, sondern auch mehrere längere Aufenthalte in China absolviert hat, berichtete von ihren Erfahrungen. Im Fokus standen die unterschiedlichen Verhandlungskulturen in Ost und West sowie die Bedingungen für Investitionen chinesischer Investoren im Ausland, aber auch deutscher Investoren in China. Frau Clauss gab einen hochinteressanten Einblick in die sich schnell ändernde Investitionsregulierung des chinesischen Staates und die dahinterstehenden politischen Vorstellungen. An den Vortrag schloss sich eine lebhafte Diskussion an, in der es neben einigen aktuellen Fällen auch verstärkt um die zu erwartende Entwicklung in China und mögliche europäische und deutsche Antworten darauf ging. Der Abend klang mit dem traditionellen Austausch bei Brezeln und Wein aus.

Konferenz

"Multinational enterprises, corporate groups and supply chains in a globalised world"

The IUKR in collaboration with Deakin Law School’s Centre for Comparative and Corporate Governance (CCCG), co-hosted a conference on “Multinational Enterprises, Corporate Groups and Supply Chains in a Globalised World”, on 3-4 November 2017. Held at Bucerius Law School, the two-day event afforded an exciting opportunity for scholars to engage in dialogue about regulatory challenges and approaches, and the future role for company law and corporate governance.

The conference drew participants from Australia, Asia, Europe and the United Kingdom, including speakers from Deakin Law School, the Copenhagen Business School, Bristol Law School, the University of Sheffield, the University of Wolverhampton, the University of Auckland, the University of Münster, the University of Kassel, Seoul National University, the University of Copenhagen and the University of Essex.

The participants addressed a variety of topics, amongst others, the “Disclosure and Transparency in Group Context”, “Supply Chains and Regulation”, “Corporate Accountability of Human Rights Violations”, “Transparency of Corporate Beneficial Ownership”, “Stakeholders and Shareholder Primacy,” and “The State Duty to Protect against Human Rights Violations through Transnational Business Activities.” The aim of the conference was to explore in depth the so-called regulatory gap in supply chains which allows multinational enterprises to outsource not only the production but also the legal liability to suppliers, and consider recent developments in the home states of multinational enterprises intended to overcome this gap.

The conference was jointly organised by Professor Jean du Plessis (Deakin Law School) and Professor Jörn Axel Kämmerer (Chair in Public Law, European Law and Public International Law at Bucerius Law School) as part of the 2017 International Corporate Governance and Law (ICGL) Forum. The ICGL unites leading corporate law and corporate governance scholars from around the world.

The event was co-sponsored by the German Alexander von Humboldt Foundation. The website for the conference can be found here.